Offizielles Statement der Bank von Israel zu visuellen Währungen

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Einer offiziellen Verlautbarung des Pressebüros der Bank von Israel zufolge hat die stellvertretende Sprecherin der Zentralbank, Dr. Nadine Baudot, vor dem Finanzausschuss der Knesset in Tel Aviv eine Erklärung zur Haltung der Zentralbank zu Kryptowährungen abgegeben. Darin wurden einige Begriffe aus der Sicht der israelischen Zentralbank spezifisch definiert.

Bitcoin und andere Kryptowährungen in Israel als Währung nicht anerkannt

So wird zwar kein Verbot der Kryptowährungen angestrebt, aber klar und deutlich darauf verwiesen, dass virtuelle Währungen weder von der Regierung, noch von der Zentralbank als Währung anerkannt werden. Alle Kryptowährungen basieren lediglich auf rein privaten Initiativen. Das ist natürlich völlig korrekt, jedoch offensichtlich den staatlichen Regulierern ein Dorn im Auge. Es wird eindeutig vor Totalverlust gewarnt, das das ganze Umfeld der Kryptowährungen wegen der fehlenden Aufsicht, schnell zusammenbrechen könnte und hohe Wertverluste durchaus zu erwarten sind. Bitcoin und ähnliche virtuelle Währungen seien auch keine Währungen und würden daher auch nicht als Fremdwährungen betrachtet.

Israels Zentralbank stuft Kryptowährungen als Vermögenswerte ein

Die Position der Bank of Israel ist damit, das der Bitcoin zwar einen finanziellen Vermögenswert darstellt, aber definitiv keine Währung ist. Insofern gelten für Kryptowährungen in Israel die gleichen gesetzlichen Regelungen, wie für andere Vermögenswerte auch. Sie stehen unter der Aufsicht der Finanzbehörden und können von diesen Behörden kontrolliert und reguliert werden, jedoch wurde bisher nicht klar ausgeführt, wie das in der Praxis realisiert werden soll. Unter dem Strich wird in der Erklärung klar herausgestellt, dass Kryptowährungen in Israel nicht als offizielles Zahlungsmittel gelten sollen. Wie das nun der Finanzausschuss zusammenfassen wird und später in der Knesset beschlossen wird, bleibt abzuwarten.

Bankenaufsicht hat internen Untersuchungsausschuss gebildet

In dem internen Team soll die gegenwärtige Rechtslage in Israel nun gründlich untersucht werden. Dabei werden die gesetzlichen Definitionen zu Währungen und Fremdwährungen auf den Prüfstand gestellt und die wirtschaftlichen Parameter der virtuellen Währungen untersucht. Als kritischstes Element einer Währung wird das Vertrauen gesehen, welches die Nutzer in diese Währung haben. Dieses Vertrauen kann sich, nach Ansicht der israelischen Währungshüter, nur aus einer Zahlungsfunktion ergeben, in der die Währungen einen stabilen Gegenwert darstellen, der staatlich garantiert werden kann. Beim Bitcoin ist das gegenwärtig jedoch nicht gegeben. Dafür werden Anfragen und Beschwerden aus der Öffentlichkeit herangezogen. Ferner wird darauf verwiesen, dass mit virtuellen Währungen der Geldwäsche und dem Verbrechen Tür und Tor offen stehen. Nach der gegenwärtigen Rechtslage wären dann die Banken mitverantwortlich, wenn es zu strafbaren Handlungen kommt. Das Risikomanagement soll dabei an die Banken gehen. Doch auch zu diesem Ansinnen gibt es derzeit noch keine klaren Regelungen. Nach den Richtlinien der Bankenaufsicht müssen die Banken vorbeugende Maßnahmen ergreifen, um Geldwäsche und die Finanzierung terroristischer Aktivitäten zu verhindern und die Regeln der Financial Action Task Force (FATF) einzuhalten.

Israels Position im internationalen Geschehen

Die Positionen der Aufsichtsbehörden in Israel unterscheiden sich nur unwesentlich von den Ansichten anderer Staaten, wenn es im Detail auch zahlreiche Unterschiede gibt. Die Währungshüter klammern sich weltweit an ihre alten eingefahrenen Gleise der Kontrolle und Regulierung. Das ein Bargeldkoffer viel weniger kontrollierbar ist als ein solider Bitcoin mit seiner öffentlichen Blockchain wird dabei völlig ignoriert. Die Banker der Welt wollen einfach ihre Scheine weiterhin drucken und damit die Weltwirtschaft nach ihrem Ermessen steuern und gestalten. Dabei scheint der Bitcoin, der bekanntlich nicht unendlich weiter geschöpft werden kann, eine Bedrohung für das gegenwärtige Finanzsystem zu sein. Das wirft allerdings viele neue Fragen auf. Vielleicht haben aber viele Menschen die Zeichen der Zeit noch nicht verstanden? Die Dampfmaschinen konnte keiner aufhalten, die Elektrizität niemand verhindern und die Digitalisierung wird ebenfalls keine Behörde unterbinden können. Der technische Fortschritt ist unaufhaltbar, wir müssen nur lernen, damit umzugehen, damit auch schnell ein gesellschaftlicher Fortschritt daraus wird.

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