Dienstag, Oktober 19, 2021
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RegulierungsTAIFUN über Indien?

In ihrer Ausgabe vom 16. November berichtete das indische Onlinejournal „The Hindu“ über eine Petition des „Supreme Court of India“. Darin wurde gefordert, die Einsetzung einer staatlichen Regulierungsbehörde für den Handel mit Kryptowährungen in Indien zu prüfen. Doch dieses Phänomen ist nicht nur in Indien, sondern auch anderen asiatischen Ländern zu beobachten.

Was ist das „Supreme Court of India“?

Indien ist nach China das bevölkerungsreichste Land der Welt.  Am „Supreme Court of India“, dem obersten Gerichtshof in Indien, wird nun ernsthaft darüber diskutiert, in welcher Weise sich die Regierung nun zu den Kryptowährungen positionieren soll. Die Bedeutung dieses Gerichts erscheint durchaus mit der Bedeutung des Bundesverfassungsgerichtes in Deutschland vergleichbar zu sein, denn es ist die höchste indische Instanz, die über den obersten Gerichten aller indischen Bundesstaaten steht. In der Hierarchie des indischen Rechtssystems ist es zugleich das Verfassungsgericht und das zentrale Bundesgericht mit erweiterten Aufgaben. Diese besonderen Aufgaben bestehen in der Bearbeitung von Petitionen, Anliegen und Beschwerden aller indischen Bürger in zentralen rechtlichen oder gesellschaftspolitischen Angelegenheiten. Insofern ist es also ein mächtiges Organ, welches direkt auf die Entscheidungen der Zentralregierung einwirken kann.

Wird der Kryptomarkt bald reguliert und staatlich kontrolliert?

Mit dieser Frage befassen sich seit geraumer Zeit auch andere asiatische Staaten, wie China, Südkorea und Singapur, sowie das europäische Russland, welches ja ebenfalls über beträchtliche Territorien in Asien verfügt, sehr eingehend. Insofern kann man durchaus von einem asiatischen Taifun oder Zyklon sprechen, der vermutlich nicht ohne Folgen sein wird. In oben genannter Petition wird die fehlende Kontrollfunktion des Finanzministeriums und des Justizministeriums scharf kritisiert. Es wird deutlich auf das Fehlen von Befugnissen der staatlichen Behörden am Kryptomarkt hinwiesen. Auf der Basis dieser analytischen Betrachtungen wird auf schwerwiegende gesamtgesellschaftliche Schäden verwiesen, die aus dem unkontrollierten Handel mit den digitalen Kryptowährungen möglicherweise entstehen könnten. Dazu gehören zum Beispiel Steuerhinterziehung und kriminelle und staatsgefährdende Handlungen, die sich nachhaltig negativ auf das gesellschaftliche Leben auswirken würden. Ob die Etablierung von staatlichen Kontrollmaßnahmen in Indien tatsächlich erfolgen wird, bleibt abzuwarten.

Mögliche Folgen einer staatlichen Regulierung des Kryptomarktes

Die Folgen einer staatlichen Regulierung liegen allein in der differenzierten Gestaltung der künftigen Regeln. Je mehr Kontrolle eingeführt wird, um so weniger freien Markt wird es geben. Es steht die Entscheidung auf der Tagesordnung, ob Sicherheit oder Freiheit das Primat haben soll. Der Wunsch aller Völker ist Freiheit und Sicherheit zugleich. Doch wird es zusammen gehen oder schließt das eine das andere aus? Hier ist eine zentrale Frage der Menschheit entstanden, die nicht so einfach per Gesetz geregelt werden kann, zumal die Menschen immer mehr die Nase voll haben, für alles Vorschriften zu bekommen und permanent von Behörden bevormundet zu werden und sich damit der totalen Kontrolle bis hin zum „gläsernen Bürger“ zu unterwerfen. In Demokratien gibt es demokratische Bürgerrechte, die den Staat auch Einhalt gebieten können. Aber in einigen asiatischen Staaten bestehen eben andere Vorstellungen und teilweise sehr differenzierte Ansichten zur Gestaltung der Demokratie. Sicher wird es eines Tages einen allgemeingültigen Kompromiss geben, denn das ganze Leben ist doch ein einziger Kompromiss.

Was uns die ZUKUNFT bringen wird, wissen wir nicht, aber wir sind mittendrin. Das GESTERN ist vorbei, lassen wir es einfach ruhen. Leben wir bewusst im HEUTE, denn das können wir gemeinsam gestalten.

Sandocan
Dieser Autor ist seit 2017 als freiberuflicher Publizist für unser Magazin als Redakteur für Digitale Währungen, Wirtschaftspolitik und Finanzpolitik tätig. "Bitcoin im Einklang mit der Gesellschaft" ist seine Philosophie.
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